Mobbing wird vom siebten Sozialgesetzbuch erfasst

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Mobbing wird vom siebten Sozialgesetzbuch erfasst

Beitragvon Sich.-Ing.J.Hensel » Di, 04 Apr 2006 2:24 +0000


VII Sozialgesetzbuch


§ 1

Prävention, Rehabilitation, Entschädigung

Aufgabe der Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches

1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten,

2. nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen.



Achtung: Unterhalb der beiden Sozialgesetzbücher V (betr. Krankenkassen) und VII (betr. Unfallversicherungsträger) gibt es eine für den Schutz der Betroffenen bedeutsame Rechtsverbindung.


Hier § 20 (2) Satz 3 SGB V - i.V.m. - § 1 SGB VII

Dritter Abschnitt Leistungen zur Verhütung von Krankheiten
§ 20 (2) Satz 3 SGB V

Prävention und Selbsthilfe
Ist anzunehmen, daß bei einem Versicherten eine berufsbedingte gesundheitliche Gefährdung oder eine Berufskrankheit vorliegt, hat die Krankenkasse dies unverzüglich den für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen und dem Unfallversicherungsträger mitzuteilen.

Teilt die Krankenkasse ggf. diesen Sachverhalt nicht unverzüglich der Berufsgenossenschaft und der Arbeitsschutzbehörde mit, könnte sich hieraus möglicherweise z.B. eine Schadensersatzforderung herausbilden, da die Kasse durch Unterlassen verhindert hat, dass die vg. Stellen zum Schutze der Mobbingopfer tätig wurden.

Hier ist auf jeden Fall auch anwaltlicher Rat gefragt; da juristisches Neuland.

Gruss
Sich.-Ing.J.Hensel
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