Kennzeichenverletzung "autostadt.info" Aus Liebe zum Mitarbe

In diesen Firmen wird gemobbt. Ich hoffe ich muss nun kein Backup einspielen!

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Kennzeichenverletzung "autostadt.info" Aus Liebe zum Mitarbe

Beitragvon macdet » Mo, 20 Mär 2006 10:37 +0000

Die Autostadt GmbH und das Mobbing gehören einfach zusammen.
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meine Antwort. Natürlich glaube ich nicht das ich einen solchen Prozess gewinnen kann.

--- Aus Liebe zum Mitarbeiter ---
Hallo,

ich hoffe das der Volkswagenkonzern Mobbing und andere Straftatbestände
ähnlich verfolgt. Leider geht aus Ihrem Schreiben nicht hervor wo die Marke eingetragen
ist. Auch erkenne ich nicht das eine Abmahnung an http://www.autostadt.at/ ergangen ist.

Findet hier eine Sonderbehandlung statt?

Unterlassung 1
Unterlassung 2
Unterlassung 3


http://wiki.mobbing-gegner.de/Wiki/Such ... ue=anzeige

http://wiki.mobbing-gegner.de/Wiki/Such ... lue=firmen

Nochmals auf weise ich auf einige Schreiben der Vergangenheit hin.

Mail an Klaus Volkert (der mit den Lustreisen)

[Mail an den Behindertenbeauftragter von Deutschland


url=http://mobbing-gegner.de/WeiteWelt/Behinderung/041130_Karl_Hermann_Haack_Peter_Hartz_2.jpg]Peter Hartz IV[/url]

Markenrecht sticht Persönlichkeitsrecht
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Bock auf ne neue Pressemitteliung

Beitragvon macdet » Mo, 20 Mär 2006 10:52 +0000

wer schreibt mit... Ruhig ein wenig auf die Träenendüse "... ist nun nach jahrelagem, fortgesetzten Mobbing 20% schwerbehindert. ... die Erwerbstätigkeit ist nachhaltig bedroht. ... VW räunt die Altslasten nicht auf ...


http://wwwgoogle.de/search?hl=de&ie=ISO ... =%22%20%22


ist schon allerhand das hier noch nichts erfolgte :

http://wiki.mobbing-gegner.de/PresseArchiv

http://wiki.mobbing-gegner.de/PresseArchiv/PrintMedien

http://wiki.mobbing-gegner.de/PresseArc ... 5C3%25A4ge
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Beitragvon Gast » Mo, 20 Mär 2006 12:10 +0000

http://www.autostadt.at


Auch eine Verletzung von Kennzeichnungsrechten? :roll: 8)
Gast
 

Beitragvon Gast » Mo, 20 Mär 2006 12:21 +0000

http://www.autostadt.org


... noch eine Verletzung von Markenrechten??? 8) :roll:



Macdet, ist Autostadt nicht eher ein gernerischer Begriff? Vgl. dazu die folgende Rechtsprechung des BGH:

I ZR 207/01, Urteil vom 2.12.2004


KEINE RECHTSBERATUNG!!!!
Gast
 

der Marcel .... nenene

Beitragvon macdet » Mo, 20 Mär 2006 12:42 +0000

http://www.mein-parteibuch.de/2006/03/2 ... stadtinfo/

Hier der Link zur Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs zu dem vorgenannten Urteil:

[url=http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=97dfbe0608828e79482607cd16bafb60&client=%5B%273%27%2C+%273%27%5D&client=%5B%273%27%2C+%273%27%5D&nr=32167&linked=pm&Blank=1]
Pressmitteilung [/url]

Streit um Ansprüche wegen des Domainnamens weltonline.de

Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens „weltonline.de“ entschieden, den sich die Beklagte (eine GmbH) hat reservieren lassen.

Die Klägerin gibt die Zeitung „Die Welt“ heraus. Dieser Titel ist auch als Marke geschützt. Unter dem Domainnamen „welt.de“ präsentiert die Klägerin ihre Zeitung ferner als elektronische Ausgabe, die sie dort als „DIE WELT online“ bezeichnete. Die Beklagte hat nach eigenen Angaben eine Vielzahl von Domainnamen registriert, um damit einen Internet-Führer aufzubauen, so unter anderem Sachbegriffe, geographische Angaben und mit einem Zusatz versehene Unternehmensbezeichnungen. Beispielsweise hatte sie im Jahre 2000 fast alle gängigen Automarken mit Zusätzen wie „-boerse“ registriert.

Für die Beklagte war zunächst „welt-online.de“ registriert. Nachdem ihr die Klägerin gerichtlich eine diesbezügliche Benutzung rechtskräftig hatte verbieten lassen, ließ sich die Beklagte „weltonline.de“ registrieren. Hiergegen wandte sich die Klägerin, woraufhin das Landgericht der Beklagten untersagt hat, den Domainnamen „weltonline.de“ in jeglicher Schreibweise zu benutzen bzw. registriert zu halten. Die Beklagte hat dagegen Berufung eingelegt. Das Berufungsgericht hat das landgerichtliche Urteil der Sache nach im wesentlichen mit der Begründung bestätigt, das Verhalten der Beklagten stelle eine vorsätzliche, sittenwidrige Schädigung dar.

Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Für eine sittenwidrige Schädigungsabsicht fehlten hinreichende Anhaltspunkte. Im Falle einer bloßen Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname komme ein unlauteres Verhalten in der Regel nicht in Betracht. Die Registrierung solcher Begriffe als Domainnamen sei vielmehr weitgehend dem Gerechtigkeitsprinzip der Priorität unterworfen: Der Vorteil, der demjenigen zukomme, der als erster um die Registrierung eines beschreibenden Domainnamens nachsuche, könne nicht als sittenwidrig angesehen werden. Eine wettbewerbsrechtliche Behinderung der Klägerin könne nicht angenommen werden. Sie sei auf den Domainnamen „weltonline.de“ nicht angewiesen, da ihre Internetseite unter „welt.de“ zugänglich sei. Anders könne sich der Fall darstellen, wenn mit der Registrierung des Domainnamens durch die Beklagte und deren weiteres geschäftliches Gebaren die Bekanntheit einer Marke, wie sie bei dem Zeichen „Welt“ der Klägerin anzunehmen sei, in unlauterer Weise beeinträchtigt werde. Solches lasse sich im Streitfall aber nicht feststellen, da die Art der Verwendung des von der Beklagten registrierten Domainnamens „weltonline.de“ im geschäftlichen Verkehr noch ungewiß sei.

Urteil vom 2. Dezember 2004 – I ZR 207/01

Karlsruhe, den 3. Dezember 2004

Pressestelle des Bundesgerichtshof
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501
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autostadt.info

Beitragvon macdet » Mo, 20 Mär 2006 12:47 +0000

da nun meine Geschäftsidee nicht mit den Vorstellungen von VW einhergeht habe ich die Domain zum Kauf freigegeben.

Gerne tausche ich sie auch gegen einige Drachen :)

http://wiki.mobbing-gegner.de/DraChen/Kauf oder einen A6 gebraucht.
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Beitragvon Gast » Mo, 20 Mär 2006 12:56 +0000

Ein freundlicher Hinweis an die EDV-Abteilung der Autostadt:


Die Domain

http://www.autostadt.eu

ist auch noch zu haben.

Eine gute EDV-Abteilung zeichnet sich dadurch aus, dass sie proaktiv derartige Sachverhalte erkennt und rechtzeitig reagiert. Ab 7.4.06 kann dann jedermann diese (generische) Domain registrieren. 8)
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Beitragvon Tom » Mo, 20 Mär 2006 4:13 +0000

Hallo !

Die Aufregung der AUTOSTADT verstehe ich überhaupt nicht !

Hier noch ein Urteil unter:
http://www.jurpc.de/rechtspr/19970002.htm


Wenn die AUTOSTADT nicht will, dass der Internet-Adressen-String "AUTOSTADT" , - egal in welcher Ausführung nur einmal im WWW benutzt werden soll - , dann muss die AUTOSTADT alle Internet-Adressen im WWW belegen, die den String "AUTOSTADT" aufweisen.

Wie viele Millionen Strings sind das eingendlich ?


Gruss
Tom
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Beitragvon Mark » Mo, 20 Mär 2006 4:21 +0000

@ Tom:

welche Aufregung der Autostadt meinst Du??? Hier wird doch die Volkswagen AG gegen macdet tätig!


Mark
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nun aber genug

Beitragvon macdet » Mo, 20 Mär 2006 5:21 +0000

morgen erhalte ich dan Post von der AS :)

Hetzt "sie" doch nicht noch auf. Ich schliese sonst... :(
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Abmahnung

Beitragvon Marke » Mo, 20 Mär 2006 5:25 +0000

Hier der Hinweis des Deutschen Patent- und Markenamts:

Abmahnungen

Abmahnungen wegen angeblicher Verletzung von Markenrechten sind heutzutage keine Seltenheit mehr. Doch nicht jede Abmahnung ist auch berechtigt. Wenn Sie eine Abmahnung aus einer eingetragenen Marke erhalten haben, sollen Ihnen die folgenden Informationen zeigen, dass Sie Abmahnungen nicht rechtlos ausgeliefert sind.

Was tun bei Abmahnungen?

1. Sie sollten zunächst genau prüfen, ob die Abmahnung berechtigt sein kann, d.h. Sie möglicherweise die fragliche Marke tatsächlich verletzen (§ 14 Markengesetz).

Eine Markenrechtsverletzung kann vorliegen, wenn jemand ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die mit den für die Marke eingetragenen Waren oder Dienstleistungen identisch sind (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz). Ebenso wenn jemand ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen benutzt, sofern für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen mit der Marke besteht (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz).
An dieser Stelle ist eine Markenrecherche zu empfehlen.

Eine Abmahnung braucht gleichwohl nicht berechtigt sein. So kann der Inhaber einer Marke beispielsweise niemandem verbieten, seinen eigenen Namen oder seine Anschrift zu benutzen. Nicht verbieten kann er auch, dass jemand ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen zur Beschreibung von Merkmalen oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen verwendet (§ 23 Markengesetz).

Für die Überprüfung der Berechtigung einer Abmahnung, bei der zahlreiche Faktoren und rechtliche Gesichtspunkte zu berücksichtigen sind, werden Sie regelmäßig fachkundigen Rat benötigen. Sie sollten deshalb im Zweifel einen in Fragen des Wettbewerbsrechts erfahrenen Anwalt konsultieren. Das DPMA selbst darf keine Rechtsberatung geben. (Beachten Sie bitte den "Wichtigen Hinweis" am Ende dieses Beitrags.) Mit Ihrem Anwalt können Sie dann auch das weitere rechtliche Vorgehen abklären.

Oft ist es auch hilfreich, mit dem Abmahnenden Kontakt aufzunehmen, um die Angelegenheit bereits im Vorfeld zu klären.
2. Wehren sollten Sie sich insbesondere gegen rechtsmissbräuchliche Abmahnungen.
Es kommen immer wieder Fälle vor, in denen ein Markeninhaber seine Marke offenbar in unlauterer Weise dazu einsetzt, um gutgläubige Dritte, die im Verkehr eine identische oder ähnliche Bezeichnung verwenden, unter Druck zu setzen und Schadensersatzforderungen oder Lizenzgebühren zu kassieren. Die Erfahrung zeigt, dass Abmahnungen häufig "kettenbriefartig" verschickt werden. In einem solchen Fall ist nach der Rechtsprechung die Ausübung der Rechte aus einer Marke wegen Missbrauchs des formalen Zeichenrechts unzulässig (vgl. u.a. BGH, GRUR 1970, 138, 139 - "Alemite"; GRUR 2001, 242 - "Classe E")


Besteht ein solcher Verdacht, können Sie die zuständige Industrie- und Handelskammer, Berufs- und Unternehmensverbände sowie Verbraucherschutzverbände um Hilfe ersuchen und ggf. die örtlichen Behörden (beispielsweise Stadt, Landratsamt, evtl. auch die Polizei) informieren.
Marke
 

Abmahnungen und Anzeigen

Beitragvon macdet » Di, 21 Mär 2006 9:14 +0000

Leo hat geschrieben:Sehr geehrter Herr Lengsfeld,

nach Durchsicht Ihres Forums, werden noch mehr Abmahnungen folgen.

Halbe Wahrheiten sind auch Lügen.

Was ist aus Ihren Strafanzeigen geworden?


etwas konkreter wäre hilfreich! Die Strafanzeige wurde gerade mal wieder eingestellt.

http://wiki.mobbing-gegner.de/MobBing/S ... nstellung2 hier ensteht gerade der Einspruch

Gut Ding will Weile haben, oder wie geht das?
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was ist davon zu halten?

Beitragvon macdet » Di, 21 Mär 2006 9:22 +0000

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Beitragvon Tom » Mi, 22 Mär 2006 11:36 +0000

Hallo !

Ich gehe davon aus, dass VW nichts anderes im Sinn hat, als gegen DL zu klagen.

Da der BGH schon ein Grundsatzurteil gefällt hat, und es auch andere Gerichtsurteile in der gleichen Richtung gibt, gehe ich von einer "vorsätzlichen kaputt-klagerei" durch VW gegen DL aus.

Hoffentlich fällt das der ersten Gerichts-Instanz auch gleich auf !


Gruss
Tom
Tom
 

Beitragvon Gast » Mi, 22 Mär 2006 12:27 +0000

Die Frage wird sein, ob Macdet überhaupt die finanziellen Möglichkeiten hat einen Prozeß gegen VW zu überstehen. Allein der Anwalt wird bei dem zu erwartenden Streitwert gleich einen hohen Kostenvorschuss haben wollen. Kann Madect nur empfehlen bei Gericht zügig Beratungshilfe und später ggf. Pozeßkostenhilfe zu beantragen.

VW sollte mal an den Imageverlust denken, denn man sich durch einen Prozeß einhandeln würde. Immerhin hatte VW ja offensichtlich den Domainnamen nicht registiert und wollte ihn folglich auch nicht nutzen. Und dies bei einer personell umfangreich ausgestatteten EDV- und Rechtsabteilung. Aus diesen Umständen wird man schließen müssen, dass es bei dem Verfahren wohl doch eher um die Person von DL geht, als um die Sache selbst.

VW wäre gut beraten, kurzfristig einen Vergleich mit macdet abschzuschließen, auch wenn es vielleicht ein paar Tausend Euro kosten würde. Ggf. könnte man es ja denn Herren Hohmann und Wachs von der nächsten Tantieme abziehen, da sie vergessen haben den Domain-Namen zu registieren (auf den VW nunmehr Anspruch erhebt).
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